Freitag, 1. Februar 2019

Alain Finkielkraut: «Macron bezahlt jetzt den Preis für seinen Sieg»

nzz.ch: Auch nach über zwei Monaten und erheblichen Konzessionen wollen die «gilets jaunes» nicht von der Bühne abtreten. Der Philosoph Alain Finkielkraut sieht in ihrer Präsenz ein Resultat der zerschlagenen Parteistrukturen – und der zunehmenden Macht sozialer Netzwerke.
Nicht die Reform hat die Wut hervorgebracht, sondern der Umstand, dass sich ein Teil der Bevölkerung vergessen oder gar verachtet fühlt. Die untere Mittelschicht der «France périphérique» gehört einerseits zu den Globalisierungsverlierern, andererseits ist sie aber nicht so arm, dass sie von den Sozialgeldern des Staats profitieren würde. Die angekündigte Treibstoffsteuer war für diese aufs Auto angewiesenen Leute gewissermassen der Topfen, der das Fass zum Überlaufen brachte: Die vergessene Schicht zog eine gelbe Weste an, um sich sichtbar zu machen.
Ich halte die Grundbotschaft dieser Menschen für sehr wichtig. Sie sagten dem Präsidenten: Unser Land ist nicht einfach ein grosses globales Startup, es gibt hier auch eine ältere Welt, und mit der müsst ihr rechnen. Zu Beginn haben die «gilets jaunes» ihre Würde eingeklagt. Und auf völlig überraschende Weise hat sich dabei ein Teil der Bevölkerung zusammengetan, der zuvor weder in Gewerkschaften noch sonst wie organisiert gewesen war. Das war ein Moment der politischen Kreativität, und in diesem Zusammenhang fand ich es auch berührend und vielsagend, dass sich die Gelbwesten auf Kreiseln versammelten: Auf den Kreiseln kommen die Verkehrsflüsse zusammen, sie sind damit quasi eine moderne Form der alten Plätze, und durch die Proteste wurden sie zu echten Agoren oder Foren.

Freitag, 14. Dezember 2018

Gelbe Westen und gelbe Stiche

bazonline: In Frankreich demonstrieren seit Wochen die «Gelbwesten» gegen zu hohe Abgaben. Die Schweizer hätten auch Gründe für solch einen Widerstand.
Die Klimahysterie und der Accord von Paris sind für alle Etatisten und Fiskalisten jeglicher Couleur ein gefundenes Fressen, um ihre Bevölkerung mit neuen Steuern und Abgaben zur Weltrettung zu beglücken.
Getarnt als Lenkungsabgaben mit doppelten Dividenden für die Umwelt und die Steuerlast bewirken sie –angeblich – nur Gutes für eine weit entfernte Zukunft. Aber die Staatskassen füllen sich sofort und lassen Subventionen sprudeln.
Die Franzosen haben dieses üble Spiel durchschaut. Wir Schweizer hinken da noch etwas hinterher, sowohl was die Belastungen von Konsumenten wie auch der Steuerzahler betrifft.

Sonntag, 22. Juli 2018

Zurück bei den Menschenfeinden



Illustration: Andrea Caprez
Von den USA in die Schweiz – 
zurück bei den Menschenfeinden
Was ist hier eigentlich los? Diese Frage stelle ich mir ständig, seit ich wieder in der Schweiz wohne. In den USA, wo ich zuvor lebte, lernte ich, was Offenheit und Toleranz bedeuten, und wurde zum besseren Menschen. Aber hierzulande sind alle nur unfreundlich und griesgrämig.
von Sacha Batthyany21.7.2018

Freitag, 20. Juli 2018

Trump erweist sich als brillanter Aussenpolitiker.

«Guter Konkurrent»: Präsidentenpaar Trump, Putin.
https://www.weltwoche.ch/typo3temp/assets/_processed_/e/7/csm_1531979808_634d3d3e45.jpg

Weltwoche: Was ist eigentlich der Skandal an der trumpschen Politik? Dass er die Steuern senkt und die Deregulierungen vorantreibt? Dass er mit Nordkorea Frieden schliesst? Dass er den Kalten Krieg mit Russland beendet und Putin respektvoll begegnet? Dass er seine Wahlversprechen einlöst? Dass er aus einem Klimaabkommen aussteigt, von dem selbst die Befürworter sagen, es bringe nichts? Dass er die Chinesen und die EU mit Strafzöllen dazu bringen will, ihre eigenen Strafzölle zu senken? Ach ja, das sei zerstörerischer Protektionismus. Tatsächlich?
Je mehr Trump richtig macht, desto verbissener scheinen seine Gegner.
Die linken Moralisierer haben Gott entsorgt, um sich selber auf seinen Thron zu hieven. Die politische Korrektheit ist ihr neuer Scheiterhaufen. Und gegen Ketzer Trump ist dem linken Klerus jedes Mittel recht.
Seit Monaten versuchen seine Gegner durchschlagend erfolglos, Trump als Verbrecher, als Wahlbetrüger, als Frauenbelästiger oder als Rechtsextremen zu entlarven. Auf CNN diskutieren sie pausenlos, wie die Russen den US-Wahlkampf manipuliert hätten.
Ja, der Gipfel von Helsinki war ein Meilenstein, eine Sternstunde rationaler Völkerverständigung und für Trump ein Triumph. Dass der amerikanische Präsident im Beisein Putins sogar Selbstkritik übte, war eine Sensation. Für die Welt und insbesondere für Europa ist es eine gute Nachricht, wenn sich die Lage zwischen den Grossmächten entspannt. Wann merken es die Europäer? Trump hat längst realisiert, dass die Russen natürliche Partner des Westens sind, man muss sie nur aus ihrer eigenen Geschichte heraus verstehen.
Trump ist klüger, nuancierter und weitsichtiger als die meisten seiner Kritiker.
Zitiert aus der Weltwoche, Editorial von Roger Köppel, Sternstunden. Trump erweist sich als brillanter Aussenpolitiker.

Mittwoch, 20. Juni 2018

USA zieht sich vom UN-Menschenrechtsrat zurück. Warum Europa dem amerikanischen Beispiel folgen sollte.

Die USA  ziehen sich aus dem UN-Menschenrechtsrat zurück.  Diese Entscheidung wird von zahlreichen Kritikern dieses fragwürdigen Gremiums unterstützt.
welt.de: Nicht alles, was die Trump-Regierung tut, ist falsch. Der am Dienstag verkündete Rückzug der USA aus dem UN-Menschenrechtsrat ist einer der Fälle, in dem der US-Präsident vollkommen richtig liegt. Der im Jahr 2006 neu gegründete Menschenrechtsrat ist eine einzige Peinlichkeit und eine Veranstaltung, der es vor allem darum geht, wichtige Menschenrechtsverletzer zu schützen und Israel an den Pranger zu stellen.

Montag, 9. April 2018

Abbruchstimmung in Deutschland

Der unregelmässige und unvorhersehbare Wind- und Sonnenstrom wird zunehmend zum Problem für das Stromnetz in Deutschland. Dieses Windrad in Volksdorf wurde von Sturm Burglind ausser Betrieb genommen.
https://bazonline.ch/ausland/europa/kosten-fuer-energiewende-explodieren/story/13230493
Der unregelmässige und unvorhersehbare Wind- und Sonnenstrom wird zunehmend zum Problem für das Stromnetz in Deutschland.
Das deutsche Erneuerbaren-Energie-Gesetz, das im Jahr 2000 in Kraft getreten ist, garantiert Windpark-Betreibern während zwanzig Jahren kostendeckende Tarife für den Strom, den sie ins Netz speisen. Ab 2020 läuft diese Förderung jährlich für Tausende Windräder aus. Die Betreiber müssen ihren Strom dann auf dem freien Markt anbieten, wo die Preise im Keller sind. Die Erträge dürften in vielen Fällen den Weiterbetrieb der Anlagen nicht decken, zumal viele von ihnen nach zwanzig Jahren Betrieb wartungsintensiver sind und mancherorts kostspielige Reparaturen fällig werden.

Freitag, 6. April 2018

An den Osteuropäern statuiert die EU ein Exempel, bei Spanien verschliesst sie die Augen | NZZ

Die EU behandelt die Katalonien-Krise als eine rein spanische Angelegenheit, interveniert aber in Polen wegen der Justizreform ungeniert. Diese Ungleichbehandlung ist falsch, denn die europäischen Werte sind unteilbar.
https://www.nzz.ch/meinung/an-den-osteuropaeern-statuiert-die-eu-ein-exempel-bei-spanien-verschliesst-sie-die-augen-ld.1374551

Dienstag, 30. Januar 2018

WEF 2018: Ausschnitte aus Trumps Rede

Dieser Artikel wird Ihnen empfohlen: https://www.nzz.ch/wirtschaft/wef/wef-2018-ausschnitte-aus-trumps-rede-ld.1351481
Neue Zürcher Zeitung
https://www.nzz.ch
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Freitag, 1. September 2017

Stoppt die Entwicklungshilfe

Die Enwicklungshilfe fördert die Verelendung und Armut Afrikas. Wer Afrika helfen will, darf kein Geld geben. Die Entwicklungshilfe zerstört die Eigeninitiative und stützt die Korruption. Westliche Regierungen sollten kein Geld mehr geben.
"Kann man einem Land helfen, wenn es keine stabilen Institutionen, keine unabhängige Justiz und keine solid verankerte Verfassung hat? Nein, sagt die senegalesische Autorin Ken Bugul. Afrika müsse lernen, auf eigenen Füssen zu stehen."


Dienstag, 4. Juli 2017

Das europäische Parlament ist lächerlich

«Die Tatsache, dass bei dieser Debatte rund 30 Abgeordnete anwesend sind, zeigt hinreichend, dass das Parlament nicht ernsthaft ist.» Insgesamt hat das EU-Parlament 751 Abgeordnete. 

Sonntag, 23. April 2017

Die EU wird sich von selbst erledigen

Thomas Hürlimann (66) ist einer der bedeutendsten Schweizer Schriftsteller. Geboren in Zug, zog es ihn mehrmals für längere Zeit nach Berlin. Hürlimann wurde vielfach ausgezeichnet. NZZ-Interview mit Thomas Hürlimann: Den heutigen Schweizer Politikern fehle die Statur, sagt Schriftsteller Thomas Hürlimann. Sie suchten nur das Lob von EU-freundlichen Journalisten.
An Kritik an der EU hält Hürlimann nicht zurück. ....Denn au fond ist sie (die EU) ein deutsches Projekt. Weil die Deutschen ihre nationale Geschichte auf den Holocaust reduziert haben, wollen sie nun von dieser Fixierung loskommen und sich jeglicher Nationalität entledigen. Die Einführung des Euro ist die Stunde null eines Verdrängungskomplexes.

Montag, 16. Januar 2017

Wir müssen bei der Zuwanderung die Kontrolle haben

Ein souveräner Staat behält die Kontrolle über die Zuwanderung. Das Schweizer Volk hat sich in einer Abstimmung über die Einwanderung für diese Selbstbestimmung ausgesprochen. Das britische Referendum zum Austritt oder Verbleib in der EU wurde hauptsächlich durch die aus dem Ruder gelaufene Zuwanderung beeinflusst. Mit dem Austritt aus der EU wird die Personenfreizügigkeit abgeschafft und durch einen neuen Vertrag ersetzt. Die Schweiz sollte den Volkswillen respektieren und die Zuwanderung mit der EU neu verhandeln.

welt.de:Die Botschaft, die uns das Referendum geschickt hat, lautet, dass wir unsere Zuwanderungspolitik kontrollieren müssen. Also wird es eine Entscheidung der britischen Regierung geben, wie wir mit Zuwanderung aus dem Ausland umgehen werden. Wir werden die Entscheidung im Interesse Großbritanniens treffen, aber das heißt nicht, dass wir unsere Türen für europäische Migranten verschließen, die nach Großbritannien kommen, um zu arbeiten. Wir haben mehr als drei Millionen europäische Zuwanderer, die in unserer Wirtschaft arbeiten, und wir haben Vollbeschäftigung. Also brauchen wir Menschen, die zu uns kommen und bei uns arbeiten, damit die Wirtschaft weiter funktioniert. Daher werden wir uns rational und ökonomisch vernünftig verhalten. Aber wir müssen im Ganzen die Kontrolle haben. Im Moment haben wir gar keine Kontrolle, so wenig wie Deutschland sie hat.
Die Leute, die sich für den Austritt eingesetzt haben, warben mit einem Programm, das Freihandelsabkommen mit China, Indien, den USA, Japan und anderen Ländern in aller Welt vorsah. Ich drücke es einmal emotional statt politisch aus: Die politischen Entscheidungsträger müssen die Haltung der britischen Bevölkerung respektieren, dass unsere Geschichte und unsere Bestimmung für ein Engagement in der ganzen Welt steht und nicht nur auf dem europäischen Kontinent; dass wir geschichtlich nie eine Nation waren, die sich auf Kontinentaleuropa fokussiert hat. Wir sind immer eine Nation gewesen, die einen breiteren Fokus hatte, ausgerichtet auf die ganze Welt.
„Wir müssen bei der Zuwanderung die Kontrolle haben"
https://www.welt.de/wirtschaft/article161171695/Wir-muessen-bei-der-Zuwanderung-die-Kontrolle-haben.html?wtrid=socialmedia.socialflow....socialflow_twitter

Mittwoch, 9. November 2016

USA: Trump for President. Das Volk hat gesprochen.

Die US Wähler haben gesprochen und Trump wurde mit einem deutlichem Votum gegen das Establishment gewählt, das durch Clinton verkörpert wird. Das ist eine erfreuliche Sensation. Die Medien machten Stimmung gegen Trump und Umfragen sagten einen Sieg von Clinton voraus. Die Presse prognostizierte ein wirtschaftliches Desaster und einen Börsengau. Alles Lügen und Propaganda der linken Medien.
Donald Trump hat in Bundesstaaten gewonnen, die als sicher demokratisch galten. Die republikanische Partei ist auch Siegerin bei den Kongresswahlen.
Die Siegesrede von Trump war eine rhetorische Meisterleistung. Trump zeigte sich staatsmännisch und würdigte auch die Verliererin. Er hat allen gedankt und versprach Einigung.
Trumps Rede nach dem Wahlsieg: «Wir haben eine grossartige Bewegung in Gang gesetzt».
http://www.blick.ch/news/ausland/uswahlen/trumps-rede-nach-dem-wahlsieg-wir-haben-eine-grossartige-bewegung-in-gang-gesetzt-id5731064.html

Mittwoch, 2. November 2016

EU-Austritt Italiens wahrscheinlicher als ein Grexit.

Das EU-Land Italien steckt in einer tiefen Wirtschaftskrise und birgt ein Risiko für die Eurozone. Die Hälfte der Italiener möchte aus dem Euro austreten und steht der EU skeptisch gegenüber.
welt.de: Italiens Wirtschaft strauchelt, die Zahlen sind erschreckend. Das Land ist jetzt das größte Risiko für die Euro-Zone. Die Jungen fühlen sich ihrer Zukunft beraubt. Kommt es zum „Italexit"?
Die Zweifel nehmen zu. Die drittgrößte Euroland-Volkswirtschaft hat gerade erst das dauerkriselnde Griechenland als Wackelkandidaten Nummer eins abgelöst.
Zuletzt hat sich die Kapitalflucht aus Italien markant beschleunigt. Laut Banca d'Italia betrugen die Verbindlichkeiten des südeuropäischen Landes gegenüber dem restlichen Euro-System rekordhohe 354 Milliarden Euro. Selbst in der akuten Euro-Krise von 2012 erlebte die Nation keinen derartigen Abfluss liquider Mittel.
Spitzenökonom und früherer Ifo-Chef Hans-Werner Sinn betrachtet die Target-Salden als einen Gradmesser für die Gesundheit der Währungsunion. Im Gespräch mit der „Welt" warnte Sinn jüngst: „Die Hälfte der Italiener will aus dem Euro austreten, das ist der höchste Wert aller europäischen Länder, in denen diese Frage in letzter Zeit gestellt wurde."
Quelle: Die Welt. Jetzt ist der EU-Austritt Italiens wahrscheinlicher als ein Grexit. https://www.welt.de/finanzen/article159203232/Jetzt-ist-der-EU-Austritt-Italiens-wahrscheinlicher-als-ein-Grexit.html

Dienstag, 1. November 2016

TTIP: Freihandel braucht keinen Vertrag

Der Freihandelsvertrag der EU mit der EU ist abzulehnen. Skepsis ist angebracht vor allem weil ein Riesengeheimnis um den Inhalt gemacht wird. 
Die Veröffentlichung einiger vertraulicher Unterlagen zum TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) durch Greenpeace kommt sowohl der Obama-Administration als auch der EU-Kommission ungelegen. Hatten doch beide gehofft, die Chose hinter gut schallisolierten Polstertüren in trockene Tücher bringen und die staunenden Bürger hernach vor vollendete Tatsachen stellen zu können. An eine Befragung der Bürger war in Sachen TTIP schließlich nie gedacht – ja selbst die nationalen Parlamente Europas sollen dazu gar nicht erst gehört werden. Wir haben es hier mit der ganzen Pracht von Arroganz der Macht zweier zentralistisch organisierter Imperien zu tun......
von Andreas Tögel [1].-Ludwig von Mises Institut Deutschland -TTIP: Freihandel braucht keinen Vertrag. http://www.misesde.org/?p=12666
Andreas Tögel, Jahrgang 1957, ist gelernter Maschinenbauer, ausübender kaufmännischer Unternehmer und überzeugter "Austrian".

Samstag, 22. Oktober 2016

Mit Clinton: An der Schwelle des dritten Weltkriegs.

Die Welt wird mit Hillary Clinton als Präsident der USA nicht friedlicher. Das Militärbudget und der Interventionismus werde unter Clinton zunehmen. Clinton stehe dem Thinktank Center for a New American Security (CNAS) nahe, der ein Strategiepapier zur Stärkung der amerikanischen Macht in der Welt erarbeitete.
"Clinton hat 2003 die völkerrechtswidrige Invasion im Irak zum Sturz von Saddam Hussein und zur Sicherung des dortigen Erdöls für US-Konzerne nachdrücklich befürwortet. Ergebnis der militärischen Intervention: mehr als 100'000 Tote, ein im Bürgerkrieg versinkendes Land und die Entstehung des IS. Als Aussenministerin gab Clinton den Ausschlag dafür, dass Obama dem Angriff auf Libyen zugestimmt hat, um auch dort einen Regimewechsel gewaltsam durchzusetzen. Das Resultat ist ein gescheiterter Staat ohne baldige Aussicht auf eine politische Stabilisierung. Ehe Clinton 2012 aus ihrem Amt ausschied, heizte sie den Aufstand gegen Bashar al-Assad in Syrien durch verdeckte Aktionen gegen das Regime an."
Tagesanzeiger: «Das führt an die Schwelle des dritten Weltkriegs»
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/amerika/das-fuehrt-an-die-schwelle-des-dritten-weltkriegs/story/30530545 

Freitag, 9. September 2016

Facebook zensiert Kriegsfoto wegen Nacktheit.


Auch 50 Jahre nach den US-Verbrechen im Vietnamkrieg schockiert das Bild "The Terror of War". Amerikaner zensurieren dieses Foto unter dem prüden Vorwand der Nacktheit.
Erst hat Facebook einen Beitrag einer Zeitung gelöscht – und dann auch die Kritik an der Entscheidung. Der Chefredaktor wehrt sich mit einem offenen Brief an Mark Zuckerberg. 
http://bazonline.ch/panorama/vermischtes/Facebook-zensiert-Kriegsfoto-wegen-Nacktheit/story/16967275

«The Terror of War»: Die 9-jährige Kim Phuc flüchtet vor Napalmangriffen während des Vietnamkriegs. (8. Juni 1972)
Bild: AP/Nick Ut/Keystone

Montag, 5. September 2016

Ohne freien Personenverkehr mit EU.

Eines der grössten Übel der EU ist neben dem Euro der freie Personenverkehr. Die Engländer haben sich wegen der Masseneinwanderung auf die Insel von der EU losgesagt. Die Zukunft wollen die Engländer wieder souverän sein. Die Personenfreizügigkeit werde fallen gelassen.
baz: Die britische Premierministerin liest das Brexit-Votum als klare Absage an der Personenfreizügigkeit mit der EU – und so soll es auch so umgesetzt werden. Die Briten hätten sich dagegen ausgesprochen, «und wir werden das umsetzen». 
Die Wähler hätten sich bei dem Brexit-Referendum im Juni klar dafür gestimmt, «den Zuzug von Leuten aus der EU zu kontrollieren», sagte May auf dem Flug zum G20-Gipfel in China. «Und genau dies will ich – nicht die Freizügigkeit, wie wir sie in der Vergangenheit hatten.» Mays Äusserungen wurden am Sonntag in London veröffentlicht……