Mittwoch, 20. Juni 2018

USA zieht sich vom UN-Menschenrechtsrat zurück. Warum Europa dem amerikanischen Beispiel folgen sollte.

Die USA  ziehen sich aus dem UN-Menschenrechtsrat zurück.  Diese Entscheidung wird von zahlreichen Kritikern dieses fragwürdigen Gremiums unterstützt.
welt.de: Nicht alles, was die Trump-Regierung tut, ist falsch. Der am Dienstag verkündete Rückzug der USA aus dem UN-Menschenrechtsrat ist einer der Fälle, in dem der US-Präsident vollkommen richtig liegt. Der im Jahr 2006 neu gegründete Menschenrechtsrat ist eine einzige Peinlichkeit und eine Veranstaltung, der es vor allem darum geht, wichtige Menschenrechtsverletzer zu schützen und Israel an den Pranger zu stellen.

Montag, 9. April 2018

Abbruchstimmung in Deutschland

Das deutsche Erneuerbaren-Energie-Gesetz, das im Jahr 2000 in Kraft getreten ist, garantiert Windpark-Betreibern während zwanzig Jahren kostendeckende Tarife für den Strom, den sie ins Netz speisen. Ab 2020 läuft diese Förderung jährlich für Tausende Windräder aus. Die Betreiber müssen ihren Strom dann auf dem freien Markt anbieten, wo die Preise im Keller sind. Die Erträge dürften in vielen Fällen den Weiterbetrieb der Anlagen nicht decken, zumal viele von ihnen nach zwanzig Jahren Betrieb wartungsintensiver sind und mancherorts kostspielige Reparaturen fällig werden.

Freitag, 6. April 2018

An den Osteuropäern statuiert die EU ein Exempel, bei Spanien verschliesst sie die Augen | NZZ

Die EU behandelt die Katalonien-Krise als eine rein spanische Angelegenheit, interveniert aber in Polen wegen der Justizreform ungeniert. Diese Ungleichbehandlung ist falsch, denn die europäischen Werte sind unteilbar.
https://www.nzz.ch/meinung/an-den-osteuropaeern-statuiert-die-eu-ein-exempel-bei-spanien-verschliesst-sie-die-augen-ld.1374551

Dienstag, 30. Januar 2018

WEF 2018: Ausschnitte aus Trumps Rede

Dieser Artikel wird Ihnen empfohlen: https://www.nzz.ch/wirtschaft/wef/wef-2018-ausschnitte-aus-trumps-rede-ld.1351481
Neue Zürcher Zeitung
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Freitag, 1. September 2017

Stoppt die Entwicklungshilfe

Die Enwicklungshilfe fördert die Verelendung und Armut Afrikas. Wer Afrika helfen will, darf kein Geld geben. Die Entwicklungshilfe zerstört die Eigeninitiative und stützt die Korruption. Westliche Regierungen sollten kein Geld mehr geben.
"Kann man einem Land helfen, wenn es keine stabilen Institutionen, keine unabhängige Justiz und keine solid verankerte Verfassung hat? Nein, sagt die senegalesische Autorin Ken Bugul. Afrika müsse lernen, auf eigenen Füssen zu stehen."


Dienstag, 4. Juli 2017

Das europäische Parlament ist lächerlich

«Die Tatsache, dass bei dieser Debatte rund 30 Abgeordnete anwesend sind, zeigt hinreichend, dass das Parlament nicht ernsthaft ist.» Insgesamt hat das EU-Parlament 751 Abgeordnete. 

Sonntag, 23. April 2017

Die EU wird sich von selbst erledigen

Thomas Hürlimann (66) ist einer der bedeutendsten Schweizer Schriftsteller. Geboren in Zug, zog es ihn mehrmals für längere Zeit nach Berlin. Hürlimann wurde vielfach ausgezeichnet. NZZ-Interview mit Thomas Hürlimann: Den heutigen Schweizer Politikern fehle die Statur, sagt Schriftsteller Thomas Hürlimann. Sie suchten nur das Lob von EU-freundlichen Journalisten.
An Kritik an der EU hält Hürlimann nicht zurück. ....Denn au fond ist sie (die EU) ein deutsches Projekt. Weil die Deutschen ihre nationale Geschichte auf den Holocaust reduziert haben, wollen sie nun von dieser Fixierung loskommen und sich jeglicher Nationalität entledigen. Die Einführung des Euro ist die Stunde null eines Verdrängungskomplexes.

Montag, 16. Januar 2017

Wir müssen bei der Zuwanderung die Kontrolle haben

Ein souveräner Staat behält die Kontrolle über die Zuwanderung. Das Schweizer Volk hat sich in einer Abstimmung über die Einwanderung für diese Selbstbestimmung ausgesprochen. Das britische Referendum zum Austritt oder Verbleib in der EU wurde hauptsächlich durch die aus dem Ruder gelaufene Zuwanderung beeinflusst. Mit dem Austritt aus der EU wird die Personenfreizügigkeit abgeschafft und durch einen neuen Vertrag ersetzt. Die Schweiz sollte den Volkswillen respektieren und die Zuwanderung mit der EU neu verhandeln.

welt.de:Die Botschaft, die uns das Referendum geschickt hat, lautet, dass wir unsere Zuwanderungspolitik kontrollieren müssen. Also wird es eine Entscheidung der britischen Regierung geben, wie wir mit Zuwanderung aus dem Ausland umgehen werden. Wir werden die Entscheidung im Interesse Großbritanniens treffen, aber das heißt nicht, dass wir unsere Türen für europäische Migranten verschließen, die nach Großbritannien kommen, um zu arbeiten. Wir haben mehr als drei Millionen europäische Zuwanderer, die in unserer Wirtschaft arbeiten, und wir haben Vollbeschäftigung. Also brauchen wir Menschen, die zu uns kommen und bei uns arbeiten, damit die Wirtschaft weiter funktioniert. Daher werden wir uns rational und ökonomisch vernünftig verhalten. Aber wir müssen im Ganzen die Kontrolle haben. Im Moment haben wir gar keine Kontrolle, so wenig wie Deutschland sie hat.
Die Leute, die sich für den Austritt eingesetzt haben, warben mit einem Programm, das Freihandelsabkommen mit China, Indien, den USA, Japan und anderen Ländern in aller Welt vorsah. Ich drücke es einmal emotional statt politisch aus: Die politischen Entscheidungsträger müssen die Haltung der britischen Bevölkerung respektieren, dass unsere Geschichte und unsere Bestimmung für ein Engagement in der ganzen Welt steht und nicht nur auf dem europäischen Kontinent; dass wir geschichtlich nie eine Nation waren, die sich auf Kontinentaleuropa fokussiert hat. Wir sind immer eine Nation gewesen, die einen breiteren Fokus hatte, ausgerichtet auf die ganze Welt.
„Wir müssen bei der Zuwanderung die Kontrolle haben"
https://www.welt.de/wirtschaft/article161171695/Wir-muessen-bei-der-Zuwanderung-die-Kontrolle-haben.html?wtrid=socialmedia.socialflow....socialflow_twitter

Mittwoch, 9. November 2016

USA: Trump for President. Das Volk hat gesprochen.

Die US Wähler haben gesprochen und Trump wurde mit einem deutlichem Votum gegen das Establishment gewählt, das durch Clinton verkörpert wird. Das ist eine erfreuliche Sensation. Die Medien machten Stimmung gegen Trump und Umfragen sagten einen Sieg von Clinton voraus. Die Presse prognostizierte ein wirtschaftliches Desaster und einen Börsengau. Alles Lügen und Propaganda der linken Medien.
Donald Trump hat in Bundesstaaten gewonnen, die als sicher demokratisch galten. Die republikanische Partei ist auch Siegerin bei den Kongresswahlen.
Die Siegesrede von Trump war eine rhetorische Meisterleistung. Trump zeigte sich staatsmännisch und würdigte auch die Verliererin. Er hat allen gedankt und versprach Einigung.
Trumps Rede nach dem Wahlsieg: «Wir haben eine grossartige Bewegung in Gang gesetzt».
http://www.blick.ch/news/ausland/uswahlen/trumps-rede-nach-dem-wahlsieg-wir-haben-eine-grossartige-bewegung-in-gang-gesetzt-id5731064.html

Mittwoch, 2. November 2016

EU-Austritt Italiens wahrscheinlicher als ein Grexit.

Das EU-Land Italien steckt in einer tiefen Wirtschaftskrise und birgt ein Risiko für die Eurozone. Die Hälfte der Italiener möchte aus dem Euro austreten und steht der EU skeptisch gegenüber.
welt.de: Italiens Wirtschaft strauchelt, die Zahlen sind erschreckend. Das Land ist jetzt das größte Risiko für die Euro-Zone. Die Jungen fühlen sich ihrer Zukunft beraubt. Kommt es zum „Italexit"?
Die Zweifel nehmen zu. Die drittgrößte Euroland-Volkswirtschaft hat gerade erst das dauerkriselnde Griechenland als Wackelkandidaten Nummer eins abgelöst.
Zuletzt hat sich die Kapitalflucht aus Italien markant beschleunigt. Laut Banca d'Italia betrugen die Verbindlichkeiten des südeuropäischen Landes gegenüber dem restlichen Euro-System rekordhohe 354 Milliarden Euro. Selbst in der akuten Euro-Krise von 2012 erlebte die Nation keinen derartigen Abfluss liquider Mittel.
Spitzenökonom und früherer Ifo-Chef Hans-Werner Sinn betrachtet die Target-Salden als einen Gradmesser für die Gesundheit der Währungsunion. Im Gespräch mit der „Welt" warnte Sinn jüngst: „Die Hälfte der Italiener will aus dem Euro austreten, das ist der höchste Wert aller europäischen Länder, in denen diese Frage in letzter Zeit gestellt wurde."
Quelle: Die Welt. Jetzt ist der EU-Austritt Italiens wahrscheinlicher als ein Grexit. https://www.welt.de/finanzen/article159203232/Jetzt-ist-der-EU-Austritt-Italiens-wahrscheinlicher-als-ein-Grexit.html