Montag, 9. Dezember 2013

EU in Vertrauenskrise


Nicht vertrauenswürdig.--Die Menschen haben ihr Vertrauen in die EU-Institutionen und ihre Vertreter verloren. Auf dem Bild (v.l.n.r.): Kommissionspräsident José Manuel Barroso, Ratspräsident Herman Van Rompuy und Parlamentspräsident Martin Schulz. Foto: Rat der EU
Zitat aus www.euractiv: Die alte Erklärung für Euroskepsis war das mutmaßlich bestehende demokratische Defizit innerhalb der EU. Entscheidungen würden, so sagten die Kritiker, von nicht rechenschaftspflichtigen Institutionen anstatt von gewählten nationalen Parlamenten. Doch die aktuelle Krise entstand nicht aus einem Konflikt zwischen Brüssel und den Mitgliedsstaaten, sondern aus einem Konflikt zwischen dem demokratischem Willen der Bürger in Nord- und Südeuropa, dem sogenannten Zentrum und der Peripherie. Und beiden Seiten nutzen nun die EU-Institutionen, um ihre Interessen durchzusetzen.

Die imperiale Ideologie der EU.

Die Ideologie der EU basiert auf imperialen Grundsätzen und Machtkonzentration. Es wird argumentiert, dass die Nationalstaaten abzuschaffen seien, weil Europa sich mit vereinter Kraft gegen die Weltmächte USA, China und gegen die aufstrebenden Schwellenländer zu behaupten hätte. Das Ziel der europäischen Bewegung besteht in der Schaffung einer dirigistischen Zentralmacht ohne Rücksichtnahme auf Nationen und Mitbestimmung. Erstaunlich wenig Bürger in den EU Staaten erkennen die Gefahr dieser Zentralisierung und Entdemokratisierung. In jüngerer Zeit hat jedoch die EU-Skepsis überall zugenommen, angesichts der Misswirtschaft und Verlust von Wohlstand in den Meisten EU-Mitgliedstaaten. Mehr und mehr Bürgern dämmert es, dass die EU ihnen die Selbstbestimmung und Freiheit genommen hat.
Schreibt der Tagesspiegel:
Immer mehr Deutsche und Franzosen sind der Ansicht, dass die EU künftig Macht an die EU-Mitgliedstaaten abgeben sollte. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Harris im Auftrag der „Stiftung Genshagen" und des Pariser Thinktanks „Institut Montaigne". Der Umfrage zufolge sprachen sich 44 Prozent der Befragten in Deutschland (Vorjahr: 30 Prozent) und 40 Prozent der Franzosen (Vorjahr: 29 Prozent) dafür aus, dass die EU Macht abgeben solle. 31 Prozent (Deutschland) und 34 Prozent (Frankreich) befürworteten eine Beibehaltung der Machtbalance zwischen EU und Mitgliedstaaten, die übrigen Befragten sprachen sich für mehr Brüsseler Kompetenzen aus.
http://www.tagesspiegel.de/politik/umfrage-zur-eu-wachsende-skepsis/9077534.html