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Dienstag, 1. Juni 2010

Terrorstaat Israel überfällt Hilfskonvoi.


Mit Lügen wollen israelische Politiker den Überfall auf die Schiffe mit Hilfsgütern und das Massaker an 20 ermordeten Zivilisten rechtfertigen. Israelische Kommandos haben die unbewaffneten Zivilisten in internationalen Gewässern mit Waffengewalt angegriffen. Die Hilfsgüter waren für die im Gazastreifen eingeschlossenen und von Israel unterdrückten Palästinenser bestimmt. Dort terrorisiert der Terrrorstaat Israel die Bewohner laufend mit Bombenangriffen und verhindert den Nachschub von Nahrungsmittel und Aufbaumaterialien.
Der ungeliebte Judenstaat Israel steht nach dem tödlichen Angriff auf den internationalen Hilfskonvoi für Gaza vor einem diplomatischen Scherbenhaufen. Niemand glaubt mehr an den Friedenswillen Israels. Angesichts der Woge einhelliger weltweiter Verurteilungen sieht sich der jüdische Staat als Kriegsverbrecher erneut in der Defensive.
"Mord im Staatsauftrag"
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Montag, 26. Januar 2009

Misshandlung von Kriegsgefangenen ist ein Kriegsverbrechen.

Die Duldung der Misshandlung von Kriegsgefangenen und die Beteiligung der NATO am schmutzigen Volks-Vernichtungskrieg in Afghanistan ist stark zu verurteilen. Die USA und die NATO-Vasallen bombardieren Dörfer und töten täglich unschuldige Menschen. Selbst die von den USA eingesetzte Marionetten-Regierung Karzai kritisiert das grausame Morden der USA und NATO-Truppen in Afganistan. Der versprochene Aufbau des Landes ist eine Lüge, stattdessen wird gemordet. Die USA terrorisieren die afghanische Bevölkerung und sind schlimmer als seinerseits die Sowjets.

Zitat: Die Behandlung der Gefangenen in Guantánamo durch die USA ist nicht nur eine schwere Verletzung einzelner Bestimmungen des humanitären Völkerrechts. Sie stellt das gesamte humanitäre Völkerrecht in Frage, da die USA sich anmaßen zu entscheiden, ob die Konventionen auf den bewaffneten Konflikt mit Afghanistan anwendbar sind oder nicht. Ein terroristischer Anschlag rechtfertigt nicht die Außerkraftsetzung des geltenden Völkerrechts. Der Vorwurf des Terrorismus oder der Beteiligung an terroristischen Akten rechtfertigt strafrechtliche Verfolgung nach den dafür geltenden Regeln, aber weder die Verweigerung des Kriegsgefangenenstatus noch die Mißachtung grundlegender Menschenrechte. Mit der Außerkraftsetzung des humanitären Völkerrechts werden grundlegende Rechtsgarantien für das friedliche Zusammenleben der Völker aus dem Weg geräumt und die Schleusen für eine globale Ausbreitung von Gewaltherrschaft geöffnet. Nicht Mahnung, Widerstand ist geboten.
Zitiert aus "Misshandlung von Kriegsgefangenen ist ein Kriegsverbrechen" von Prof. Dr. Bernhard Graefrath, Völkerrechtler, Berlin. http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Menschenrechte/guantanamo.html