Samstag, 26. September 2015

Warum es zur Flüchtlingskrise kam: Monica Lewinsky ist schuld.

Nur zögernd nehmen die USA Flüchtlinge auf, obwohl der Irakkrieg treibender Faktor der gegenwärtigen Flüchtlingskrise ist. 
Zitiert aus dem Blick: Um die Gegenwart zu verstehen, muss man die Vergangenheit kennen. Die aktuelle Flüchtlingskrise begann mit einer Pizza, gefolgt von Oralsex. Den Irakkrieg hätte es kaum gegeben, hätte Clinton 1995 nicht mit Lewinsky angebandelt. Die Praktikantin hätte ihm besser den Marsch geblasen. Nachdem die Sexaffäre 1998 aufgeflogen war, beschäftigten sich die USA zwei Jahre nur mit Zigarren und der Frage, was Sex sei. Und Clinton hatte keine Zeit, sich mit Terrorfürst Osama Bin Laden und den Taliban in Afghanistan zu befassen.
Am 11. September 2001 entführten 19 islamische Terroristen vier amerikanische Flug­zeuge. Damit zerstörten sie das World Trade Center in New York und beschädigten das Pentagon in Washington. Präsident Bush reagierte mit einem Angriff auf die Taliban in Afghanistan. Gleichzeitig bereitete er eine Invasion in den Irak vor – obwohl das Zweistromland nichts mit 9/11 zu tun hatte. Bushs Argument: Iraks Diktator Saddam Hussein besitze chemische und biologische Waffen. Eine Lüge. Ohne Mandat der Uno und somit illegal griffen die USA den Irak an. Das löste einen Dominoeffekt aus. An dessen Ende steht die heutige Flüchtlingskrise.
http://www.blick.ch/news/ausland/clinton-affaere-9-11-bushs-krieg-obamas-rueckzug-islamischer-staat-oder-warum-es-zur-fluechtlingskrise-kam-monica-lewinsky-ist-schuld-id4202344.html

Mittwoch, 23. September 2015

EU-Zoff wegen Flüchtlings-Krise: «Meinungen werden einfach niedergewalzt!»

Diktatorisch wie in der Sowjetunion. - Blick: Der Entscheid der EU-Innenminister über den neuen Flüchtlingsverteilschlüssel sorgt in Osteuropa für rote Köpfe. Bevor sich heute die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf einem Sondergipfel mit der Flüchtlingskrise beschäftigen, haben die EU-Innenminister gestern die Umverteilung von 120'000 Flüchtlingen beschlossen – gegen den Widerstand von Ungarn, Rumänien, Tschechien und der Slowakei
http://www.blick.ch/news/ausland/eu-zoff-wegen-fluechtlings-krise-meinungen-werden-einfach-niedergewalzt-id4193745.html

Mittwoch, 16. September 2015

«Schengen-Dublin ist eine Konstruktion der Verantwortungslosigkeit» - Schweiz: Standard - bazonline.ch

Wie gefährlich ist die Flüchtlings- und Migrationskrise?
Wir haben es nicht mit einer Flüchtlingskrise zu tun, auch nicht mit einer Migrationskrise; aber wir haben es mit einer gravierenden Führungskrise in Europa zu tun. Jetzt zeigen sich die Folgen einer verantwortungslosen Führungs­losigkeit in der EU, aber auch in der Schweiz.

Woran messen Sie die Führungslosigkeit?
Dass Menschen in Länder ziehen wollen, wenn sie erwarten, es gehe ihnen dort besser, ist nichts Neues. Da kein Land alle aufnehmen kann, führte dies in allen Ländern zu einer entsprechenden Ausländerregelung und Asylpolitik. Man nimmt diejenigen Menschen auf, die an Leib und Leben verfolgt sind. Das sind heute in der Schweiz ein paar wenige Prozente. Sie werden als Flüchtlinge aufgenommen, auch ihre Familien. Dann gibts die Kriegsflüchtlinge, spezielle Fälle, die ihr Land wegen Krieg verlassen müssen. Ihnen gewährt man vorübergehend Schutz. Es sind Schutzbefohlene. Sie müssen nach dem Krieg wieder nach Hause, so wie beispielsweise die vielen polnischen Kriegsflüchtlinge, die im Zweiten Weltkrieg in der Schweiz vorübergehend Schutz fanden. Und drittens galt stets: Wir haben keinen Platz für Millionen von Wirtschaftsflüchtlingen. Alle Länder des Westens haben das Recht, diese nicht aufzunehmen. Kein Land kann dies verkraften.



Freitag, 17. Juli 2015

Demokratisches Sichdurchwursteln

NZZ: Das Hilfspaket für Griechenland wirft demokratiepolitische Fragen auf. Nationale Parlamente stehen unter Druck, den Gipfelbeschluss durchzuwinken. Auf Euro-Ebene fehlt eine demokratische Kontrolle.
«Die Einigung zeigt, dass nationale Demokratie und Mitgliedschaft in der Euro-Zone nicht kompatibel sind»
Der Druck auf die nationalen Parlamente von Athen bis Helsinki ist gross, einem Deal den Weg zu ebnen, der nirgendwo Begeisterung auslöst.
Die Griechenland-Einigung hat Gräben aufgerissen zwischen Nord- und Südeuropa. Aber auch zwischen Paris, das einen Grexit verhindern wollte, und Berlin, dessen Finanzminister den Grexit für die bessere Lösung hält. Der Deal liefert aber auch eine Steilvorlage für EU-Kritiker. Als «Staatsstreich» und als «Demütigung» wurde die Einigung auch von Linken beschrieben, die der EU bisher aus einer internationalistischen Perspektive heraus positiv gesinnt waren.

Sonntag, 29. März 2015

Das Vierte Reich - Die Unterwerfung der Völker (2014)

Die EU ist auf dem Wege zur Diktatur. Das Ziel ist ein Zentralstaat ohne Bürgerrechte. Wir empfehlen folgende Dokumention, die Ihnen die Augen öffnen wird (zugesandt von rolf_hu@hotmail.com):
https://www.youtube.com/watch?v=4auAu4Rvjeo

Dienstag, 10. März 2015

Die Story im Ersten: Die Spur der Troika

Link-Tipp: Die Story im Ersten: Die Spur der Troika | Video zu Reportage / Dokumentation | ARD | Das Erste Mediathek http://mediathek.daserste.de/goto/tv/26963948

Mit dem Regierungswechsel in Griechenland ist eine Institution in den Vordergrund gerückt, die in keinem EU-Vertrag jemals vorgesehen war: die Troika. Mehr als 500 Milliarden Euro haben die Eurostaaten und der Internationale Währungsfonds (IWF) den Krisenländern Griechenland, Irland, Portugal und Zypern geliehen, um sie zahlungsfähig zu halten. Aber im Gegenzug übertrugen die Kreditgeber nicht gewählten Beamten aus den drei Institutionen IWF, Europäischer Zentralbank und Europäischer Kommission - der Troika - eine enorme Macht. Ohne jede öffentliche Kontrolle zwangen die Beamten den Regierungen eine Politik auf, die das soziale Gefüge zerreißt und die Demokratie außer Kraft setzt.

Samstag, 10. Januar 2015

Frankreich, am Zerbrechen

Zitat: Verzweiflung, Resignation, Ressentiments, Enttäuschung, Hass: Wenn es ein Land gibt, dessen Immigrationspolitik Ruinen in den eigenen Provinzen und eine Mondlandschaft in den Seelen seiner Einwohner hinterlassen hat, dann ist es Frankreich, ein Land, das wie kaum ein anderes zum Glanz der europäischen Kultur beigetragen hat. Heute ist es besser bekannt als das Land, wo an einem helllichten Tag in einem Redaktionsbüro Menschen über den Haufen geschossen werden, weil sie eine lustige Zeichnung machen wollten. Paris, im Januar 2015, Stadt des Hasses.Zum Teil sind diese Menschen aus Nordafrika mehr als eine Minderheit, viele leben – ob mit Absicht oder unfreiwillig – in einem eigenen ­abgesonderten Land, im Ghetto, in den verwünschten Banlieues von Paris oder den grässlichsten Vierteln von Marseille und Toulouse, sie besiedeln einen Staat im Staat, sie bilden eine Subkultur in der Grande Nation, die nach eigenen Regeln und Werten verfährt. Hier finden die ­Islamisten, strenge, mörderische Ideologen, die im Namen ihrer Religion Menschen vernichten, Gefolgschaft.Wenn ein Land immer wieder den gleichen Fehler begeht, dann ist es Frankreich. Kein Land, so scheint es, kann schlechter aus Niederlagen lernen. Nach dem Zweiten Weltkrieg wollte man sich à tout prix nicht damit abfinden, nur mehr eine Mittelmacht unter anderen zu sein, sondern man überzeugte die demoralisierten Deutschen davon, mit einem neuen, grösseren Gebilde, der EU, ­wieder nach Weltgeltung zu streben. Was die ­französischen Eliten nie offen deklarierten, ­befeuerte sie bis vor wenigen Jahren: die Hoffnung, mithilfe der Wirtschaftsmacht der ungleich potenteren Bundesrepublik politisch die Rolle einer Grossmacht zu spielen.
Zitiert aus BAZ: Markus Somm. Die mutmasslichen Attentäter von Paris sind tot. Stirbt auch die Grande Nation?http://bazonline.ch/mobile/ausland/anschlag-in-paris/Frankreich-am-Zerbrechen/s/20350231/index.html

Donnerstag, 4. Dezember 2014

"Deutschland ist schuld an Europas Desaster"

Europa droht der Abstieg in die Deflation - und wenn es so kommt, ist Deutschland daran Schuld. Das behauptet der Nobelpreisträger Paul Krugman. Er zieht über die deutsche Wirtschaftspolitik her.
In Deutschland hat der amerikanische Nobelpreisträger des Jahres 2008 bisher noch nicht so viel Gehör gefunden. Die Bundesregierung macht sich in der Euro-Zone weiter für Ausgabendisziplin stark, obwohl die Wirtschaft der Währungsunion mal wieder kurz vor der Rezession steht. 
Die Politik von Angela Merkel und ihrem Finanzminister Wolfgang Schäuble hält er für desaströs. Die Forderung Berlins nach mehr Wettbewerbsfähigkeit solle eigentlich nur davon ablenken, dass die deutsche Industrie zulasten der anderen Mitgliedsstaaten immense Exportüberschüsse erwirtschaftet.

Samstag, 16. August 2014

NATO: Rasmussen wartet nur darauf bis er losschiessen kann.

Die westliche Hysterie im Ukraine-Konflikt verschärft die Kriegsgefahr in Europa. Westliche Militaristen und Journalisten verbreiten immer wieder Falschmeldungen, so kürzlich über einen russischen Einmarsch, und heizen die Kriegstimmung an. Journalisten vom "Daily Telegraph" und vom "Guardian" hätten einen Grenzübertritt einer russischen Panzerkolonne beobachtet. Allem voran hat der Kriegshetzer und Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen die Falschmeldungen über angebliche Grenzübertritte der russischen Armee bestätigt und weiter verbreitet. Der Militarist Rasmussen wartet lüstern darauf bis er mit seinem NATO-Club losschiessen kann. 
Spiegel Magazin: Freitagabend mussten Zuschauer und Leser im Westen glauben, in der Ostukraine sei der Casus Belli erreicht: Eine Meldung von der teilweisen Vernichtung eines "russischen Militärkonvois" auf ukrainischem Gebiet durch die ukrainische Armee machte die Runde. Nato-GeneralsekretärAnders Fogh Rasmussen "bestätigte" in seiner wie üblich vorpreschenden Art sofort den "Einfall" der russischen Armee in die Ostukraine. Auch die Amerikaner sprachen von einer "russischen Militärintervention". Weltweit rutschten die Börsenkurse ab. -
Kann eine mögliche Falschmeldung aus einem Konflikt einen Krieg entzünden? In der Ukraine-Krise scheint die Gefahr nach dem angeblichen Angriff eines russischen Militärkonvois größer denn je.
Zitiert aus dem Spiegel. Ukraine-Konflikt: Wenn Hysterie brandgefährlich wird

Montag, 2. Juni 2014

«Die EU ist ein antidemokratisches Monster»

Die EU-Skepsis hat in allen Ländern zugenommen und wird zusehends zur beachtlichen EU-Gegnerschaft. Der Demokratiemangel, der Verlust der Souveränität und der wirtschaftliche Niedergang infolge des Euro sind die Hauptangriffspunkte der EU-Gegner. 
tagesanzeiger: Aus Le Pens Sicht hat die EU den Mitgliedern die staatliche Souveränität genommen und sie mit dem Euro in eine nicht zu lösende Krise getrieben. Ihr Rezept: zurück zum Nationalstaat. «Damals waren die Franzosen unbestreitbar in einer besseren Lage. Ich schaue nicht in den Rückspiegel. Aber warum mussten wir seither ein Ende des sozialen Fortschritts erleben?»
«Ich will die EU zerstören», sagt sie. Das Bündnis sei «ein grosses Verhängnis, ein antidemokratisches Monster», dessen Wachstum sie verhindern wolle. Ihrer Meinung nach befindet sich Europa im Wirtschaftskrieg.
Als zweiten Ausweg aus der Krise sieht Le Pen den Austritt aus dem Euro. Dieser hat ihrer Meinung nach nur Deutschland genutzt.