Samstag, 22. Mai 2010

Euro treibt Mitgliedsländer in immer grössere Verschuldung

Wäre der Euro keine Fehlkonstruktion, gäbe es auch keine Euro-Krise. Die Fehlkonstruktion ist unter anderem auch dadurch begründet, dass Mitgliedstaaten unterschiedlicher Kulturen und mit grossen Leistungsgefällen eine gemeinsame Währung haben, ohne dass wie in den USA eine ausreichende regulierende Migration der Arbeitskräfte und finanzieller Ausgleich stattfinden. Den Euro-Staaten ist eine an die eigenen wirtschaftlichen Begebenheiten angepasste Währungspolitik verwehrt. Die EU will Schuldensünder auch künftig und noch mit härteren Sanktionen zum Sparen zwingen, obwohl der Stabilitätspakt und Sanktionen bisher nicht funktioniert haben, denn diese Staaten haben alle ein Aussenhandelsdefizit und leben über ihre Verhältnisse, was in täglicher Mehrverschuldung resultiert. Mit finanziellen Strafen der EU, Budgetkontrollen, Steuererhöhungen, Lohnkürzungen und Herabsetzung der Sozialleistungen allein werden die Staatshaushalte der Schuldenstaaten nicht saniert werden können. Unter den von Brüssel auferlegten Sparmassnahmen leiden die Leute sehr. Der Lebensstandard ist in den Euro-Ländern ständig gesunken. Die Kaufkraft der EU-Bürger hat sich enorm verschlechtert. Die Arbeitslosenzahlen sind am Steigen. Das Rettungspaket der EU wird die Probleme nur herausschieben und nicht lösen. Den Schuldenstaaten wäre durch einen Austritt aus dem Euro besser geholfen. Es sollte zugelassen werden, dass Griechenland Insolvenz erklären und sich auf einen Neuanfang konzentrieren könnte.

Mittwoch, 19. Mai 2010

Der letzte Rest von Selbstbestimmung

Mit der geplanten Übernahme Brüssels der Budget- und Finanzhoheit verlieren die EU-Mitgliedstaaten den letzten Rest von Selbstbestimmung und Souveränität. Die Euro-Krise demonstriert die Konstruktionsfehler der Gemeinschaftswährung und die Unregierbarkeit des EU-Gebildes. Praktisch alle EU-Mitgliedstaaten sind arg verschuldet. Das Vertrauen des Marktes in den Euro ist auf dem Sinkflug. Ebenso traut der Markt der Brüsseler Institution die Fähigkeit nicht zu, durch gemeinsame staatliche Massnahmen, die Krise zu bewältigen.
Nun ist als erster EU-Staat Griechenland tatsächlich zahlungsunfähig, das heisst unfähig, die Schulden zu zahlen. Das Rettungspaket der Euro-Staaten und des IWF von 750 Milliarden beinhaltet hauptsächlich Geld, das für Schuldenmanagment der stark verschuldeten Staaten Portugal, Spanien, Irland, Italien und Griechenland bestimmt ist. Die Gläubiger dieser Schuldenstaaten sind die Banken, die durch dieses staatliche Rettungspaket von Verlusten und Abschreibern durch Staatsbankrotte verschont bleiben sollen. Das ist also eine erneute Rettung der Banken, die ohne diese Aktion Gefahr laufen, Pleite zu gehen.
Die EU sucht die Fehler im internationalen Finanzsystem, anstatt EU-interne Strukturprobleme anzuerkennen. Der Euro ist eine Fehlkonstruktion, weil diese Währung nicht durch eine gemeinsame Wirtschaftspolitik gestützt wird und weil die einzelnen Staaten ungleiche wirtschaftliche Leistungsfähigkeiten aufweisen. Griechenland hat schon lange auf Pump gelebt und ist als Schuldner ohne erhöhtes Einkommen nicht in der Lage, Zinsen und Schulden zu bezahlen. Die Sparmassnahmen, die Griechenland aufgezwungen wurden, werden den Griechen keine Prosperität bringen. Die Kontrolle durch die EU der Staatsbudgets mit den Instrumenten des Maastricht-Vertrags hat in den letzten Jahren auch nicht funktioniert. Kein EU-Staat hat sich an die Verschuldungsgrenzen gehalten. Die Griechen können sich nicht aus eigener Kraft aus ihrer Überschuldung heraus sparen. Das Sparprogramm wird das Land in eine tiefe Rezession stürzen. Steuereinnahmen werden sinken und die Zinslasten unbezahlbar. Am Ende gibt es eben doch eine Bankrotterklärung.
Die geforderte Budgetüberwachung der EU-Mitgliedstaaten durch die Brüsseler Zentrale ist ein weiter Schritt in Richtung EU-Zentralstaat und Verlust der Eigenverantwortung und Selbstbestimmung.

Freitag, 2. April 2010

Griechenland mit Euro verloren.

Die Staatschefs der Europäischen Union wollen Griechenland im Notfall doch helfen, obwohl das ein einladendes Zeichen ist für die andern verschuldeten Staaten wie Spanien etc. , ebenfalls auf Hilfe zu setzten. Dieser Beschluss ist jedoch zwiespältig. Einerseits meinen es die Staatschefs nicht so ernst mit dem Geld geben; es wird auf die psychologische Wirkung des Beschlusses am Markt gespielt, so dass das hohe Zinsniveau für Kredite an Griechenland zurückgehen werde. Andrerseits ist die Massnahme bedeutungslos. Die Wirkung ist dann auch nach 24 Stunden schon verpufft.
Dass der Plan nachhaltig wirken könnte, hätten wohl die Europäischen Staatschefs selbst kaum geglaubt, schrieb etwa Wolfgang Münchau in der «Financial Times», Münchau ist als Buchautor, Mitgründer und einstiger Chefredaktor von «Financial Times Deutschland» bekannt. Der Beschluss der Staatschefs sei nicht mehr gewesen als ein Blendwerk, die Beschlüsse selbst sogar «absurd. Zitiert aus tagesanzeiger.ch. Foto tagesanzeiger.ch.

Donnerstag, 18. Februar 2010

Die Glaubwürdigkeit des Weltklimarates.

Der Weltklimarat (IPPC) der UNO verfolgt die Risiken und Auswirkungen der globalen Erwärmung mit einer zwiespältigen Agenda und unwissenschaftlichen Methoden. Da gibt es tausende echte und unechte Klimaforscher, die auf die Politik einwirken wollen und keine Verfälschungen scheuen, um die Welt wirtschaftlich unter Druck zu setzen und Untergangszenarien vorzumalen. Es ist bekannt geworden, dass der Weltklimarat unzuverlässige Studien unter anderen zur Gletscherschmelze im Himalaya publiziert hatte. Der Weltklimarat hatte jahrelang davor gewarnt, dass alle Gletscher in dem Gebirge bis 2035 verschwinden würden, wenn dem Klimawandel nicht Einhalt geboten werde. Diese Warnung beruht auf einer "Geschichte" in der populärwissenschaftliche Zeitschrift "New Schientest", und wurde von dort durch den WWF weiterverbreitet. Der IPCC-Report nahm die falsche Geschichte auf und gibt WWF als Quelle an. Das hat mit Wissenschaft nichts mehr zu tun. Seriöse Wissenschaftler sagen, dass die Himalaya Gletscher bis 2300 (in zirka 300 Jahren !) abschmelzen könnten, wenn das Klima bis dahin um 5 Grad wärmer würde (und das kann niemand voraussagen). Gegenwärtig haben wir keine Erwärmung. Seit 10 Jahren sinken die Durchschnittstemperaturen. Der jetzige kalte Winter liegt im Trend.
Nach dem Kopenhagen-Gipfel war unter anderem der Weltklimarat IPCC und dessen Vorsitzender Rajendra Pachauri in die Kritik geraten. In einem IPCC-Bericht von 2007 wurde fälschlicherweise angegeben, dass die Gletscher des Himalaya bis 2035 verschwinden würden. Kritiker stellten anschließend die Glaubwürdigkeit des Weltklimarates infrage. Pachauri hat einen Rücktritt abgelehnt und sprach von "sorgfältig eingefädelten" Angriffen durch Interessengruppen der Wirtschaft. Quelle: kleinezeitung.at/
Das IPCC, so hört man, sei ein willfähriges Instrument in den Händen der Panikmacher. Diese seien in der politischen Etage zu suchen (durchwandert von den “Grünen”, die in der verwirrten Welt eines gewissen geistig umnachteten Staatsoberhauptes aus einem unserer östlichen Nachbarländer irgendwie die Welt kontrollieren sollen), und sie täten alles, damit das Klimaproblem aufgebauscht werde. Denn nur auf diese Weise, so die Verschwörungstheorie weiter, sei die Bevölkerung in Angst und Schrecken zu halten und begehre nicht gegen das wahre Ziel eines jeden Politikers auf. Das sei: Neue Steuern einzuführen (wenn man sich irrigerweise für einen Liberalen hält) beziehungsweise die Kontrolle über unser Leben auszuweiten (wenn man paranoid ist und die Gesamtausgabe von Foucault quer runtergeschluckt hat). Quelle: klimakrise.de/

Donnerstag, 28. Januar 2010

Volk im Dauerkriegszustand.

Die Finanz- und Wirtschaftskrise haben die reichen USA verändert. Der Glaube an grenzenloses Wachstum und der Konsum auf Kredit sind vorbei. Der Kreditmarkt ist zusammengebrochen, und der Dollar hat an Kaufkraft verloren. Der durchschnittliche Amerikaner hat weniger Einkommen und Vermögen als in den Jahren zuvor. Das vergangene Jahrzehnt war das schlimmste seit einem halben Jahrhundert.  Es geht nun nicht mehr aufwärts mit Lebensstandard, Konsum und Wohnkomfort. Terrorängste, heimkehrende Tote von den Schlachtfeldern und die Einschränkungen der Bürgerfreiheiten zur Terrorbekämpfung begleiten der Alltag. Es ist recht ungemütlich für die Amerikaner, ein Volk im Dauerkriegszustand.
Quelle Bild:  Cartoon

Mittwoch, 27. Januar 2010

Fliegt jetzt die Euro-Zone auseinander?

Der Euro zeigt bereits Auflösungserscheinungen: Die Gemeinschaftswährung fiel gestern erstmals seit Dezember wieder unter die Marke von 1,30 Dollar. Einzelne Länder könnten nach Ansicht der Marktakteure bald aus der Währungsunion ausscheiden. Andere Auguren halten den Staatsbankrott einzelner Mitglieder der inzwischen 16 Staaten umfassenden Eurozone für möglich.
Aus: STAATSBANKROTT. Die Eurozone steht vor einer Zerreißprobe. www.welt.de