EU im Rückwärtsgang.

Die EU setzt ihre langjährige Krise beschleunigt fort. Die Wirtschaft der Euro-Länder steckt täglich tiefer in der Rezession. Die deutsche Wirtschaft verzeichnete einen Rückgang von 7 Prozent. Die Rezession betrug in den 27 Ländern der EU durchschnittlich fast 5 %. Schuld daran ist nicht nur die Finanzkrise, sondern auch die zentralistische EU-Struktur, welche den Ländern der Eurozone finanzwirtschaftliche Steuerung verbietet. Zinssätze werden zentral diktiert. Brüssel bestraft Länder, die sich in der Krise zwecks Ankurbelung der Wirtschaft im Haushalt verschulden. Anstatt Steuern zu senken, werden Steuern erhöht und Unternehmer und Kapital in die Flucht geschlagen. 16 von 27 EU-Länder können die Maastricht-Kriterien betreffs Verschuldung nicht einhalten und werden in Strafverfahren Brüssel's verwickelt.

Wia de EU de Demokratie zu Grobe trogt.

Wie die EU die Demokratie zu Grabe trägt.
Ich möchte meinen Unmut über die Bonzen mit einigen Reimen Ausdruck verleihen. Würde mich freuen, wenn vor der Wahl es noch sehr viele Menschen lesen könnten. Damit wüssten sie, was sie wählen sollen! Mundartreime aus Österreich als Antwort auf die verlogene, selbstgefällige Packelraß. Von g.mayr1@gmx.at.

De EU is gfeut, mit de Bonzen is a Gfret.
De kostn uns an Schiwi Göd.
Waun da Matin wos aufdeckng duat,kriagt a glei ane aum Huat.
Wos brochd hod de EU fia unsa Laund?
Auf jedn foi kau Müch und Honich,
wias gschwoan wuan is aud da Regierungsbaung.
Es gibt owa a Gewinna,
de Leid wos Göd kobt haum wean reicha imma.
Wos owa Unsarana goned mog,
wia de EU de Demokratie zu Grobe trogt.
De Neutralität is a ganz schens Wuat,
alla da Glaum is durch de Regierungsumfolla laung schau fuat.
Wos ma jetzt bei da EU-Wohi olle soiten mochng,
unsa Meinung aufm Stimmzettl schreim, ohgehm und
über de Gsichta von de Voiksverräta lochng!

Rassismus belastete Staaten USA und Deutschland.

Mit Rassismus belastete Staaten, wie USA und Deutschland, boykottieren die UNO-Konferenz gegen Rassismus. Das hat dem Iran geholfen, die Show abzuziehen, und den Westen zu verurteilen.
In dieser Sache hat die Schweiz in der dreifachen Rolle als UNO-Gastgeberland, Vertreter der USA im Iran und als neutraler Staat eine löbliche Rolle gespielt. Schliesslich darf den Forderungen der Judenlobby nicht nachgegeben werden. Die Leiden der Palästinenser dürfen nicht vergessen werden.
In der UNO sollte jedes Land seine Meinung vertreten können. Die Israel-Lobby will verhindern, dass die Palästina-Frage diskutiert wird.
Ahmadinejad hat so Unrecht nicht. Die Wahrheit wird von Schuldigen nie gern gehört: Der Westen, USA wie Deutschland, haben eine schreckliche rassistische Vergangenheit. Die USA haben die Leiden der Indianer und der afrikanischen Sklaven auf dem Gewissen. Die Deutschen haben Juden und Zigeuner ausgegrenzt und in Konzentrationslager geschickt. Diese schrecklichen Verbrechen sollten im Bewusstsein bleiben, so dass sowas nie mehr geschehe.

Teutschland noch barbarischer.

Die Teutschen sind jetzt auf Spenden aus Kenia angewiesen. In Afrika werden für teutsche Hartz IV-Empfänger Spenden gesammelt. Ohne Araber wäre auch Daimler schon längst Pleite. Die seit den 90-er Jahren kränkelnde teutsche Wirtschaft stürzt jetzt endgültig ab. Da ist nicht die Ami-Hörigkeit schuld daran. Alle Prognosen der Wirtschaftexperten deuten schlimme Zeiten für die Teutonen an. Es werde bis 2010 fast so schlimm, wie am Ende des 3. Reiches, dem Höhepunkt der teutschen Barbarei. Teutsche flüchten massenweise aus ihrem überbevölkerten und staatsbankrotten Land und suchen bei Nachbarn und in Übersee Zuflucht und Brot. Nachbarn finden die meisten Teutschen unsympathisch, unhöflich, und arrogant. Der dicke Teutsche wanke zwischen Bier- und Würstchenbuden hin und her und habe von Aperitiv und Digestiv keine Ahnung. Wer den typischen Teutschen von einer besseren Seite kennt, kann sich gerne melden. Bravo.

EU und Euro in Dauerkrise.

Ein Kennzeichen der supranationalen Organisation EU ist die Dauerkrise. Die EU steckt seit Jahren in Budget- und Verfassungskrisen und wird durch die aufziehende Finanz- und Wirtschaftskrise noch weiter geschwächt.

Viele EU-Staaten sind in finanzieller Not und stehen kurz vor dem Bankrott. Die durch den Stabilitätspakt festgelegte Budgetdisziplin wird nicht mehr eingehalten. Das ist eine Gefahr für die Einheitswährung Euro.

Ratings-Agenturen haben neulich die Kreditwürdigkeit von Spanien und Irland herab gestuft. Deutschland, Frankreich und Italien haben bedrohliche Schulden. Griechenland ist de facto bankrott. Investoren hüten sich davor, in diesen Ländern zu investieren und verlangen höhere Zinsen trotz Einheitswährung. Italien weist Staatsschulden von derzeit 104 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf, und das Defizit Portugals beträgt 12 Prozent. Die Finanz- und Wirtschaftskrise wird 2009 die Staatskassen noch tiefer belasten.

Mit der Einführung des Euro haben die EU-Länder Ihr Gold den zentralen Währungsreserven der EU übertragen. Die Länder haben kaum mehr Gold im Tresor; das gehört jetzt alles der EU-Kommission und der EU-Bank. In der Not wird neues Geld gedruckt und bankrotten Banken und der faulen Autoindustrie in den Arsch gepumpt.

Den Stabilitätspakt gibt es faktisch nicht mehr. In der Wirtschaftskrise hat die Europäische Kommission die Regeln für Staatshilfen aufgeweicht. Jetzt dürfen die Mitgliederstaaten ihrer Wirtschaft Kredite und staatliche Bürgschaften zu besonders günstigen Konditionen gewähren.
EU Wirtschaftsverbände verlangen, dass im Umwelt- und Klimaschutz, beim Verbraucherrecht und in der Energiepolitik, wirtschaftsbelastende EU-Vorschriften aufgelockert und unnötiger EU-Bürokratieaufwand vermieden würden.

Es bleibt die Frage, was eigentlich das Ziel dieses supranationlen Riesen sei. Mit all den Militärkonflikten, in welche die EU verstrickt ist, darf man sich ehrlich fragen, ob die derzeitigen Aussengrenzen der EU als endgültig zu betrachten seien. Brüssel hat grosse Ambitionen gegen Osten und mischt sich in der Ukraine und Georgien zu Ärger von Russland ein.

Linke Demonstrationen -- Explosion in Davos.

Sicherheitsvorkehrungen gegen Gewalttäter und Kriminelle sind nötiger denn je. Militär und Polizei waren auch heuer im Einsatz, um den WEF und Menschenleben zu schützen. In Genf kam es zum Tränengaseinsatz gegen linke Gewalttäter und Linksfaschisten. Der linke Hetzer Jean Ziegler war unter den Demonstranten. Am WEF in Davos sei in der Nacht auf Freitag ein Sprengsatz detoniert. Vor einem Gebäudeeingang auf der Davoser Promenade explodierte ein Sprengsatz, wie die Bundesanwaltschaft bestätigte. Es kam zu Sachschäden. Die Bundesanwaltschaft hat ihre Ermittlungen aufgenommen.

Zur Protestkundgebung in Davos hatten Grüne, Jungsozialisten (Juso), der Verein Autonome Jugend Davos sowie die Ortsgruppe von Amnesty International aufgerufen. Laut Polizei fanden sich ungefähr 120 Menschen zum Umzug ein. Der grüne Nationalrat und linke Scharfmacher Josef Lang, Zug, geisselte das Weltwirtschaftsforum. Laut dem Organisator der Demonstration, Rolf Marugg, flogen lediglich einige Schneebälle in Richtung der Polizeikräfte. Auch Knallkörper wurden geworfen.

http://bazonline.ch/schweiz/standard/Sprengsatz-in-Davos-explodiert/story/20928363
http://www.nzz.ch/nachrichten/wef2009/traenengas_gegen_wef-gegner_in_genf_1.1846013.html

Misshandlung von Kriegsgefangenen ist ein Kriegsverbrechen.

Die Duldung der Misshandlung von Kriegsgefangenen und die Beteiligung der NATO am schmutzigen Volks-Vernichtungskrieg in Afghanistan ist stark zu verurteilen. Die USA und die NATO-Vasallen bombardieren Dörfer und töten täglich unschuldige Menschen. Selbst die von den USA eingesetzte Marionetten-Regierung Karzai kritisiert das grausame Morden der USA und NATO-Truppen in Afganistan. Der versprochene Aufbau des Landes ist eine Lüge, stattdessen wird gemordet. Die USA terrorisieren die afghanische Bevölkerung und sind schlimmer als seinerseits die Sowjets.

Zitat: Die Behandlung der Gefangenen in Guantánamo durch die USA ist nicht nur eine schwere Verletzung einzelner Bestimmungen des humanitären Völkerrechts. Sie stellt das gesamte humanitäre Völkerrecht in Frage, da die USA sich anmaßen zu entscheiden, ob die Konventionen auf den bewaffneten Konflikt mit Afghanistan anwendbar sind oder nicht. Ein terroristischer Anschlag rechtfertigt nicht die Außerkraftsetzung des geltenden Völkerrechts. Der Vorwurf des Terrorismus oder der Beteiligung an terroristischen Akten rechtfertigt strafrechtliche Verfolgung nach den dafür geltenden Regeln, aber weder die Verweigerung des Kriegsgefangenenstatus noch die Mißachtung grundlegender Menschenrechte. Mit der Außerkraftsetzung des humanitären Völkerrechts werden grundlegende Rechtsgarantien für das friedliche Zusammenleben der Völker aus dem Weg geräumt und die Schleusen für eine globale Ausbreitung von Gewaltherrschaft geöffnet. Nicht Mahnung, Widerstand ist geboten.
Zitiert aus "Misshandlung von Kriegsgefangenen ist ein Kriegsverbrechen" von Prof. Dr. Bernhard Graefrath, Völkerrechtler, Berlin. http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Menschenrechte/guantanamo.html

Uno-Experte vergleicht Gaza mit Warschauer Ghetto.

Der Uno-Sonderberichterstatter in den Palästinensergebieten, Richard Falk, sieht Hinweise auf Kriegsverbrechen Israels während der Militäroffensive im Gazastreifen.
Israel habe keine Anstrengungen unternommen, um Zivilisten die Flucht vor den Kämpfen zu ermöglichen, sagt Falk. Die Angriffe auf ein dicht bevölkertes Gebiet gegen eine Bevölkerung, die keine Chance gehabt habe, sich in Sicherheit zu bringen, lege den Vorwurf systematischer Kriegsverbrechen nahe, sagte Falk am Donnerstag in einer Telefonkonferenz mit Journalisten in Genf. «Menschen in einer Kriegszone einzusperren, ruft die schlimmsten Erinnerungen an das Warschauer Ghetto hervor und an Belagerungen, die unbeabsichtigt in Kriegsphasen vorkommen.»
baz.ch: Uno-Experte vergleicht Gaza mit Warschauer Ghetto.
Israel macht sich ernsthafter Menschenrechtverletzungen schuldig. Dafür gäbe es viele Beweise. Es ist ein Witz, dass sich Israel auf Selbstverteidigung beruft. Israel ist ein Agressor und die Palästinenser verteidigen ihr Land. J.O.
Zudem ist der Einsatz von Phosphor-Bomben gegen Zivilbevölkerung ein Verstoss gegen Konventionen.
Gazastreifen: Einsatz von Phosphorbomben bestätigt. Der wiederholte Einsatz von weissem Phosphor gegen die Zivilbevölkerung ist ein Kriegsverbrechen.

Menschen flüchten aus brennendem Spital.

Die Armee Israels kennt keine Achtung vor Menschenleben und bombardiert nebst UNO-Hilfs-Depots jetzt auch Spitäler. Israel ist scharf zu verurteilen. Das Volk der Juden verliert jeden Respekt.
Menschen flüchten aus brennendem Spital: "100 Menschen flüchten aus brennendem Spital."
Gaza - Hunderte Menschen haben am Donnerstagabend versucht, aus dem durch die israelische Armee in Brand geschossenen El-Kuds-Spital in Gaza zu entkommen. Über dem in Flammen stehenden Gebäude stieg dichter Rauch auf. - Wie ein AFP-Reporter berichtete, bemühten sich Angehörige, Patienten und Verletzte auf Spitalbetten sowie frühgeborene Babies in Brutkästen aus dem brennenden Gebäude ins Freie zu bringen, wo Schüsse der israelischen Armee zu hören waren. (sl/sda)news.ch.
Israel shelling of a United Nations compound in Gaza City

Kinder ohne Schutz
Israel beschießt UN-Zentrale und Klinik in Gaza
UN-Gebäude und Krankenhaus bei Kämpfen in Gaza getroffen
«Was Israel in Gaza treibt, ist ein Kriegsverbrechen»
Israelische Armee beschiesst UNO-Hauptquartier
«Vorgehen Israels ist Schande für eine Demokratie»
Angriff auf die Uno: Es waren Phosphorbomben

Gaza und Gas.

Zeitgeschehen: Die EU ist mehr besorgt mit dem Gaslieferstop aus Russland als mit den israelischen Angriffen auf unbewaffnete und wehrlose Frauen und Kinder in Gaza. Nachdem Juden in der Hitlerzeit in Deutschand vergast wurden, lässt man heute Juden ungestört im Gaza-Ghetto Palästinenser morden. Kampfflugzeuge und Panzer gegen eine unbewaffnete Stadt: Das ist der Terror im 21.Jahrhundert !