Sonntag, 1. Februar 2009

Linke Demonstrationen -- Explosion in Davos.

Sicherheitsvorkehrungen gegen Gewalttäter und Kriminelle sind nötiger denn je. Militär und Polizei waren auch heuer im Einsatz, um den WEF und Menschenleben zu schützen. In Genf kam es zum Tränengaseinsatz gegen linke Gewalttäter und Linksfaschisten. Der linke Hetzer Jean Ziegler war unter den Demonstranten. Am WEF in Davos sei in der Nacht auf Freitag ein Sprengsatz detoniert. Vor einem Gebäudeeingang auf der Davoser Promenade explodierte ein Sprengsatz, wie die Bundesanwaltschaft bestätigte. Es kam zu Sachschäden. Die Bundesanwaltschaft hat ihre Ermittlungen aufgenommen.
Zur Protestkundgebung in Davos hatten Grüne, Jungsozialisten (Juso), der Verein Autonome Jugend Davos sowie die Ortsgruppe von Amnesty International aufgerufen. Laut Polizei fanden sich ungefähr 120 Menschen zum Umzug ein. Der grüne Nationalrat und linke Scharfmacher Josef Lang, Zug, geisselte das Weltwirtschaftsforum. Laut dem Organisator der Demonstration, Rolf Marugg, flogen lediglich einige Schneebälle in Richtung der Polizeikräfte. Auch Knallkörper wurden geworfen.
http://bazonline.ch/schweiz/standard/Sprengsatz-in-Davos-explodiert/story/20928363
http://www.nzz.ch/nachrichten/wef2009/traenengas_gegen_wef-gegner_in_genf_1.1846013.html

Montag, 26. Januar 2009

Misshandlung von Kriegsgefangenen ist ein Kriegsverbrechen.

Die Duldung der Misshandlung von Kriegsgefangenen und die Beteiligung der NATO am schmutzigen Volks-Vernichtungskrieg in Afghanistan ist stark zu verurteilen. Die USA und die NATO-Vasallen bombardieren Dörfer und töten täglich unschuldige Menschen. Selbst die von den USA eingesetzte Marionetten-Regierung Karzai kritisiert das grausame Morden der USA und NATO-Truppen in Afganistan. Der versprochene Aufbau des Landes ist eine Lüge, stattdessen wird gemordet. Die USA terrorisieren die afghanische Bevölkerung und sind schlimmer als seinerseits die Sowjets.

Zitat: Die Behandlung der Gefangenen in Guantánamo durch die USA ist nicht nur eine schwere Verletzung einzelner Bestimmungen des humanitären Völkerrechts. Sie stellt das gesamte humanitäre Völkerrecht in Frage, da die USA sich anmaßen zu entscheiden, ob die Konventionen auf den bewaffneten Konflikt mit Afghanistan anwendbar sind oder nicht. Ein terroristischer Anschlag rechtfertigt nicht die Außerkraftsetzung des geltenden Völkerrechts. Der Vorwurf des Terrorismus oder der Beteiligung an terroristischen Akten rechtfertigt strafrechtliche Verfolgung nach den dafür geltenden Regeln, aber weder die Verweigerung des Kriegsgefangenenstatus noch die Mißachtung grundlegender Menschenrechte. Mit der Außerkraftsetzung des humanitären Völkerrechts werden grundlegende Rechtsgarantien für das friedliche Zusammenleben der Völker aus dem Weg geräumt und die Schleusen für eine globale Ausbreitung von Gewaltherrschaft geöffnet. Nicht Mahnung, Widerstand ist geboten.
Zitiert aus "Misshandlung von Kriegsgefangenen ist ein Kriegsverbrechen" von Prof. Dr. Bernhard Graefrath, Völkerrechtler, Berlin. http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Menschenrechte/guantanamo.html

Freitag, 23. Januar 2009

Uno-Experte vergleicht Gaza mit Warschauer Ghetto.

Der Uno-Sonderberichterstatter in den Palästinensergebieten, Richard Falk, sieht Hinweise auf Kriegsverbrechen Israels während der Militäroffensive im Gazastreifen.
Israel habe keine Anstrengungen unternommen, um Zivilisten die Flucht vor den Kämpfen zu ermöglichen, sagt Falk. Die Angriffe auf ein dicht bevölkertes Gebiet gegen eine Bevölkerung, die keine Chance gehabt habe, sich in Sicherheit zu bringen, lege den Vorwurf systematischer Kriegsverbrechen nahe, sagte Falk am Donnerstag in einer Telefonkonferenz mit Journalisten in Genf. «Menschen in einer Kriegszone einzusperren, ruft die schlimmsten Erinnerungen an das Warschauer Ghetto hervor und an Belagerungen, die unbeabsichtigt in Kriegsphasen vorkommen.»
baz.ch: Uno-Experte vergleicht Gaza mit Warschauer Ghetto.
Israel macht sich ernsthafter Menschenrechtverletzungen schuldig. Dafür gäbe es viele Beweise. Es ist ein Witz, dass sich Israel auf Selbstverteidigung beruft. Israel ist ein Agressor und die Palästinenser verteidigen ihr Land. J.O.
Zudem ist der Einsatz von Phosphor-Bomben gegen Zivilbevölkerung ein Verstoss gegen Konventionen.
Gazastreifen: Einsatz von Phosphorbomben bestätigt. Der wiederholte Einsatz von weissem Phosphor gegen die Zivilbevölkerung ist ein Kriegsverbrechen.